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Anwendungshinweise zum IZG LSA

- Gesetz vom 19. Juni 2008 (GVBl. LSA S. 242 - 245) -

zu § 1

Grundsatz

zu § 2

Begriffsbestimmungen

zu § 3

Schutz von besonderen öffentlichen Belangen

zu § 4

Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses

zu § 5

Schutz personenbezogener Daten

zu § 6

Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

zu § 7

Antrag und Verfahren

zu § 8

Verfahren bei Beteiligung Dritter

zu § 9

Ablehnung des Antrags; Rechtsweg

zu § 10

Verwaltungskosten

zu § 11

Veröffentlichungspflichten

zu § 12

Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit

zu § 13

Sprachliche Gleichstellung

zu § 14

Einschränkung von Grundrechten

zu § 15

Überprüfung der Auswirkungen des Gesetzes

zu § 16

In-Kraft-Treten

Download der Anwendungshinweise als PDF-Datei (372 kByte)

 

Anwendungshinweise des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt zum IZG LSA - Stand 17. August 2010