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Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt

Willkommen auf den Internetseiten des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit. Der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit kontrolliert die Anwendung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt (IZG LSA). Die Aufgabe des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit wird vom Landesbeauftragten für den Datenschutz wahrgenommen.
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41. Sitzung des Arbeitskreises Informationsfreiheit am 4./5. Mai 2021

Sachsen-Anhalt hat am 1. Januar 2021 den Vorsitz der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) übernommen. Die Konferenz wird durch den Arbeitskreis Informationsfreiheit (AKIF) vorbereitet, der öffentlich tagt. Die Sitzung findet am 4. und 5. Mai 2021 online statt. Eine Teilnahme ist nach vorheriger Anmeldung möglich. Die Zugangsdaten für die Videokonferenz werden zeitnah vor der Sitzung mitgeteilt.
Die vorläufige Tagesordnung finden Sie hier.

V. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit

Am 12. November 2019 hat der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit der Öffentlichkeit seinen V. Tätigkeitsbericht vorgestellt. Hier finden Sie die anlässlich der Veröffentlichung des Berichtes herausgegebene Pressemitteilung nebst Anlage sowie einige Fotoimpressionen von der Übergabe des Berichtes an die Landtagspräsidentin und der Berichtsvorstellung in der Landespressekonferenz.
Download des Berichtes als PDF-Datei hier.
Stellungnahme der Landesregierung (LT-Drs. 7/6642) hier.

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Landtag ebnet Weg für ein Informationsregister

In seiner 71. Sitzung am 22. Mai 2019 hat der Landtag Änderungen des IZG LSA beschlossen. Damit existiert nun eine Rechtsgrundlage für ein Informationsregister. Durch dieses Register werden zukünftig viele Informationen wie Gutachten oder Gesetze im Internet abrufbar sein. Nähere Informationen sowie den begleitenden Landtagsbeschluss zur Fortentwicklung des IZG LSA und die kritische Stellungnahme des Landesbeauftragten zum Gesetzentwurf finden Sie hier.

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Transparenz der Verwaltung beim Einsatz von Algorithmen

Positionspapier: Im Rahmen der 36. Informationsfreiheitskonferenz hat der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt gemeinsam mit anderen Informationsfreiheitsbeauftragten das Positionspapier „Transparenz der Verwaltung beim Einsatz von Algorithmen für gelebten Grundrechtsschutz unabdingbar“ beschlossen.

10 Jahre Informationszugangsgesetz - ein Grund zum Feiern?

Pressemitteilung anlässlich des Internationalen Tags des allgemeinen Informationszugangs vom 28. September 2018.

Stellungnahme der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland

Stellungnahme der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 14. November 2017: Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) – Analyse der Anwendung der Regelungen des UIG und Erschließung von Optimierungspotentialen.