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Archiv

  • 37. Informationsfreiheitskonferenz - Am 12. Juni 2019 fand unter Vorsitz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Saarland in Saarbrücken die 37. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland statt.
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  • Landtag ebnet Weg für ein Informationsregister - In seiner 71. Sitzung am 22. Mai 2019 hat der Landtag Änderungen des IZG LSA beschlossen. Damit existiert nun eine Rechtsgrundlage für ein Informationsregister. Durch dieses Register werden zukünftig viele Informationen wie Gutachten oder Gesetze im Internet abrufbar sein. Nähere Informationen und die kritische Stellungnahme des Landesbeauftragten zum Gesetzentwurf finden Sie nachfolgend.
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  • Anhörung zur Änderung des IZG - Am 6. Dezember 2018 fand im Ausschuss für Inneres und Sport des Landtags von Sachsen-Anhalt die Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt statt. Hier finden Sie den Gesetzentwurf der Landesregierung sowie die kritische Stellungnahme des Landesbeauftragten.

  • 36. Informationsfreiheitskonferenz - Am 16. Oktober 2018 fand unter Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg in Ulm die 36. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland statt.
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  • Positionspapier: Im Rahmen der 36. Informationsfreiheitskonferenz hat der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt gemeinsam mit anderen Informationsfreiheitsbeauftragten am 16. Oktober 2018 das Positionspapier „Transparenz der Verwaltung beim Einsatz von Algorithmen für gelebten Grundrechtsschutz unabdingbar“ beschlossen.

  • 10 Jahre Informationszugangsgesetz - ein Grund zum Feiern?
    Pressemitteilung anlässlich des Internationalen Tags des allgemeinen Informationszugangs vom 28. September 2018.

  • IV. Tätigkeitsbericht für die Informationsfreiheit: Der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit hat Frau Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch seinen IV. Tätigkeitsbericht übergeben. Hier finden Sie die anlässlich der Veröffentlichung des Berichtes herausgegebene Pressemitteilung nebst Anlage.
    Ansicht/Download des IV. Tätigkeitsberichtes als PDF-Datei
    Mitteilung des Landtags

  • 34. Informationsfreiheitskonferenz - Am 14. November 2017 fand unter Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz in Mainz die 34. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland statt.
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  • 33. Informationsfreiheitskonferenz - Am 13. Juni 2017 fand unter Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz in Mainz die 33. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland statt.
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  • 19. Treffen des JuristInnen-Netzwerks E-Government - 30./31. Mai 2017
    Auf dem 19. Treffen des JuristInnen-Netzwerks E-Government hat Herr Dr. von Bose folgenden Vortrag gehalten: Open-Government und Open Data – Theorie und Praxis.
    Schwerpunkte des Vortrags waren die drei Säulen von Open Government: Transparenz, Partizipation und Kollaboration sowie die Kernprinzipien von Open Data in Theorie und Praxis.
     
  • Landtagsbeschluss zum III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit - Der Landtag weist in einem Beschluss zum III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit vom 4. Mai 2017 darauf hin, dass ein Transparenzgesetz einen wichtigen Beitrag für eine moderne und lebendige Demokratie leisten kann. In dem Beschluss wird die Landesregierung u.a. gebeten, nach Abschluss der parlamentarischen Beratungen für ein E-Government-Gesetz einen Gesetzesentwurf zur Fortentwicklung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt vorzulegen. Außerdem sollen das Landesportal bis zum 31. Dezember 2018 zu einem Informationsregister ausgebaut und die Gebühren gesenkt werden.

  • Open Data: Gesetzentwurf der Bundesregierung greift zu kurz! - Entschließung der Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder vom 24. April 2017
    Mehr erfahren: Pressemitteilung des Konferenzvorsitzes ...

  • Konferenzentschließung zu "Open Data" - „Nicht bei Open Data stehenbleiben: Jetzt auch Transparenzgesetze in Bund und Ländern schaffen!“ - Entschließung der 32. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 2. Dezember 2016 in Düsseldorf. Anlass für die Forderung ist ein Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern vom 14. Oktober 2016. Nach dieser Vereinbarung werden Bund und Länder Open-Data-Gesetze erlassen und das Ziel verfolgen, bundesweit vergleichbare Standards für den Zugang zu öffentlichen Datenpools zu erreichen.

  • 32. Informationsfreiheitskonferenz - Die 32. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten fand unter dem Vorsitz der LDI Nordrhein-Westfalen am 2. Dezember 2016 in Düsseldorf statt.
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  • 31. Informationsfreiheitskonferenz - Die 31. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten fand unter dem Vorsitz der LDI Nordrhein-Westfalen am 15. Juni 2016 in Düsseldorf statt.
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  • Landtagskommission greift Empfehlungen des Landesbeauftragten zur Stärkung von Datenschutz und Informationsfreiheit auf – Landesregierung in der PflichtPressemitteilung des Landesbeauftragten vom 15. Oktober 2015

  • Am 30. Juni 2015 fand in Schwerin die 30. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland statt. Hier finden Sie die Tagesordnung der Konferenz, die gefassten Entschließungen und das Konferenzprotokoll.

  • III. Tätigkeitsbericht für die Informationsfreiheit: Sachsen-Anhalt braucht ein Transparenzgesetz!
    Am 26. Mai 2015 stellte Dr. von Bose seinen III. Tätigkeitsbericht für die Informationsfreiheit vor.
    Hier
    finden Sie die zur Berichtsveröffentlichung herausgegebene Pressemitteilung, Download des Berichtes als PDF-Datei hier

  • Open Data – Chancen und Grenzen: Vortrag des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit am 21. März 2014 anlässlich der interdisziplinären CrossMedia-Konferenz 2014 der Hochschule Magdeburg-Stendal mit den Themenschwerpunkten "Datenjournalismus sowie Partizipation und Demokratie im Netz".
    Pressemitteilung der Konferenz.